Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus – BRD-Regierung nutzt den „Demo-Rückenwind“ gegen „RECHTS“ zur Diffamierung politischer Gegner!
Eines muss man den Verantwortlichen der BRD-Verwaltung lassen; sie finden immer irgendwie ein gutes Timing, ihre Botschaften effizient öffentlich zu transportieren.
Kaum sind die ersten Demonstranten der Demos gegen “ Rechts “ unbeschadet von Angriffen der Rechtsextremen wieder heil zu Hause angekommen, hat die BRD-Politik schon ein Maßnahmen-Paket vorbereitet, wie man diese üblen Gestalten zukünftig so weit in Schach halten kann, damit der “ ANSTÄNDIGE “ gar nicht mehr erst auf die Straße gehen muss.
Das Maßnahmenpaket hat es in sich!
Machen Sie sich selbst ein Bild !
Im Grunde ist dieses Maßnahmenpaket die Feinjustierung, das Tuning des vom “ Bundes-Verfassungsschutz“ definierten PHÄNOMENS DER VERFASSUNGSSCHUTZRELEVANTEN DELEGITIMIERUNG DES STAATES.
Während der Inlandsgeheimdienst der BRD s. Zt. „nur“ die Corona-Maßnahmen-Kritiker, Impfgegner und Putin-Versteher als Delegitimierende Phänomene ausgemacht hat, wird die Geschäftsführerin des BMI, Nancy Faeser, da aktuell schon konkreter.
Also nicht direkt! Nicht de jure, aber eben politisch betrachtet.
Linksextremismus war damals erst einmal raus bei Faeser und Haldenwang, weil die Antifa haben sich ja die Spritze geben lassen!
Und jetzt ?
Jetzt sind die Linksextremen irgendwie aber auch raus und zwar endgültig!
Extrem ist eben nicht gleich extrem! Wobei radikal auch nicht gleich radikal ist…, zumindest für die BRD-Verwaltung.
Im politischen Sinne ist Faschismus aber Faschismus.
Faschismus – die Bündelung von Interessen – ist nicht an eine politische Präferenz gebunden.
Was aber noch keiner so richtig – außer Nancy Faeser und Thomas Haldenwang – kapiert hat!
Es kommt eben drauf an, wie es der Öffentlichkeit verkauft wird.
Faeser zwitscherte auf X wie folgt:
Damit aber auch mal gleich klar ist, dass hier aber nun andere Seiten aufgezogen werden und nun endlich Schluss mit lustig ist, hat die Chefin sich zum Foto mit dem obersten Spion ( ich dachte immer, die wären äußerlich unauffällig) und dem obersten Polizisten des FBI der BRD, dem BKA, eingefunden.
Am deutlichsten wird der Aktivismus der BRD-Verwaltung, wenn Sie sich den kleinen Ausschnitt aus der Veranstaltung des Vereines Bundespressekonferenz e.V. anschauen.
An dieser Stelle möchte ich meinen tiefen Respekt für den Don Quichotte des redlichen Journalismus, Florian Warweg, der derzeit für die NachDenkSeiten arbeitet, zum Ausdruck bringen. Hoffentlich hat er sich für seine Arbeit eine individuelle Resilienz geschaffen.
Angeblich müssen ja demnach nur Rechtsextreme Organisationen Repressalien befürchten.
Die Deutungshoheit über die Termini Rechts, Rechtsextrem, Rechtsradikal soll bei der BRD-Verwaltung bleiben.
Was dann eine Verhöhnung bedeutet, wird auch die BRD-Verwaltung entscheiden. Zur Not in ihrem System, dass sie Rechtsstaat nennt!
Sie lügen, wenn Sie von einem Rechtsstaat sprechen, und das in zweifacher Hinsicht.
Zunächst ist die BRD und kann die BRD kein Staat sein, im Sinne der Völkerrechtslehre und der allgemein anerkannten Staatentheorie von Jellinek.
Ihr, der BRD-Verwaltung, fehlt eigentlich alles was einen Staat ausmacht, zumindest aber ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet.
Die BRD ist nicht nur kein Staat, sondern vor allem kein Rechtsstaat, wie auch innerhalb der Geschäftsbedingungen der BRD-Verwaltung selbst bewiesen ist, da der sogenannte Justizminister als Mitglied der Legislative und Chef der Judikative, den Staatsanwaltschaften weisungsberechtigt ist und die den sogenannten Rechtsstaat ausmachende Gewaltenteilung ad absurdum führt. ( § 146 GVG)
https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__146.html
Schlechte Zeiten also für Kabarettisten, Spaßmacher und Blogger, die sich regierungskritisch äußern.
Dr. Monika Jiang, die sich zu Schnupfen-Zeiten an ihren geleisteten hippokratischen Eid erinnerte, soll für 4 Jahre in den Knast, weil sie Masken-Atteste ausgestellt hatte.
Während von unseren Steuern/GEZ-Gebühren hoch bezahlte System-Clowns wie Jan Böhmermann öffentlich dazu aufrufen dürfen “ NAZIS ZU KEULEN“, gibt die weltweit führende Rüstungsmesse “ Münchener Sicherheitskonferenz “ der Witwe von Alexej Nawalny ein Forum kurz nach dessen Tod die aus ihrer Sicht Schuldigen am Tod ihres Mannes öffentlich medienwirksam anzuklagen, ob wohl öffentlich noch gar nicht bekannt wurde, wer denn nun für den Tod für Nawalny verantwortlich ist.
Eine Unschuldsvermutung ist in einem selbst ernannten Rechtsstaat nur dann eine solche, wenn es die politische Korrekten betrifft!
Es ist alles so klar, dass sich kaum einer mehr fragt, ob und ab wann wann „wir“ und in einem Krieg mit Russland befinden könnten.
Oder, wann das nächste Schnupfen-Virus kommt ? Oder, wann das Bargeld verdrängt sein wird ?
Die meisten BRD-Einwohner können doch nicht einmal ein Sondervermögen als Schulden entlarven und sind daher ahnungslos, dass wir und unsere Kinder die ganze Chose über Steuererhöhungen und/oder zu berappen haben.
Was die BRD-Verwaltung allerdings nicht verstanden hat, ist die Tatsache, dass sie mit ihrer Maßnahmen-Politik zum Schnupfen-Virus die “ BÜCHSE DER PANDORA “ geöffnet hat und mittlerweile Millionen Menschen die Schritte der BRD-Verwaltung analysieren und entlarven können.
Es wird spannend werden, in den nächsten Jahren und ich habe für jeden Verständnis, der sich an den Kopf fasst und diesen in den Sand stecken möchte.
Allerdings sollte er dabei beachten, dass sein Hinterteil noch herausschaut…
